Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) im Mietvertrag

Was ist das? Viele Mietverträge, insbesondere Formularmietverträge, enthalten standardisierte Vertragsklauseln, die als Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten.
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Robin
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Warum ist das für Mieter wichtig?

Das Gesetz schützt Mieter vor Klauseln in AGB, die sie unangemessen benachteiligen. Nicht alles, was in einem vorformulierten Mietvertrag steht, ist automatisch wirksam. Was sagt das Gesetz? Die §§ 305 ff. BGB regeln die Einbeziehung und Inhaltskontrolle von AGB. Klauseln, die von wesentlichen gesetzlichen Grundgedanken abweichen oder den Mieter entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen benachteiligen, sind unwirksam. 

Praktische Tipps & Hinweise:

Sei dir bewusst, dass Standardklauseln (z.B. zu Schönheitsreparaturen, Kleinreparaturen, Tierhaltung) unwirksam sein können. Im Zweifel solltest du den Vertrag von einem Mieterverein oder einem Rechtsanwalt prüfen lassen. 

Kostenfalle oder Sparpotenzial?

Unwirksame Klauseln können für Mieter eine erhebliche finanzielle Entlastung bedeuten. Beispielsweise kann eine unwirksame Schönheitsreparaturklausel dazu führen, dass der Mieter bei Auszug nicht renovieren muss und somit Kosten spart. Das Erkennen solcher Klauseln ist ein wichtiger Aspekt der finanziellen Selbstbestimmung im Mietverhältnis.

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